Impfzwang im Arbeitsverhältnis
von ein Beitrag und Vorschlag zur Herstellung der Waffengleichheit im Arbeitsverhälntnis, wenn das Impfmobbing zunimmt. Arbeitgeber und die sie beratenden Juristen, insbesondere solche die bisher vehement …
Autor: Hartwig Meyer
Spaltung der amerikanischen Gesellschaft
Durchschnittsverschuldung 115.000 USD, Mietschulden insgesamt 70 Mrd. USD Biden gibt vor, mit Stil und Benimm in das weiße Haus eingezogen zu sein und das amerikanische …
Ex-Verfassungsrichter Papier: „Ehe für alle“ grundgesetzwidrig
„Wenn man die Ehe öffnen will, muss man das Grundgesetz ändern“, sagt der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. Damit ist die „Ehe für alle“ …
Vermummungsverbot in Belgien und Werbeauftritt türkischer Politiker in Deutschland
Nicht böse werden, wenn der Europäische Gerichtshof bzw. der Europäische Menschengerichtshof beides kippt, und die Vermummung in Belgien als auch den werbenden öffentlichen Auftritt von …
Abschaffung der Armutsdiskriminierung
Vorschlag des HUWI Landesverband Berlin-Brandenburg Die SPD will weitere Mietrechtsreformen auf dem Weg bringen, um den horrenden Mietanstieg in einigen Regionen in Deutschland – in …
Vorschlag zur Bekämpfung der strukturellen Arbeitslosigkeit
Die Parteien sind nicht in der Lage das Problem der strukturellen Arbeitslosigkeit zu bewältigen. Sie schwanken zwischen alten neoliberalen Formeln (Wachstum um neue Arbeitsplätze zu …
Bundesparteitag 2016 und Gründungsversammlung des Humanwirtschaftspartei e.V.
Am 3. 9. 2016 fand der diesjährige Bundesparteitag derHumanwirtschaftspartei in Wuppertal statt, dem sich die Gründungsversammlung des Vereins am 4.9.2016 anschloss. Zum Vorstand der Partei …
Bürgergeld
Finnland will das Bürgergeld am 01.01.2017 einführen, Brasilien ebenfalls. In Kanada gibt es das Bürgergeld schon – steht sogar in der Verfassung. In Namibia …
Ergebnisse Landesparteitag Berlin
Verehrte Parteifreundinnen und Freunde, Mitglieder und Interessenten Am 05.08.2016 fand der diesjährige Parteitag des LV-BB in kleiner Runde statt. Die Versammlung verlief turbulent. Leider ließen …
Die Exekutive vernichtet den Rechtstaat
Mit Blick auf Europa und den Lobbyismus in unserem Lande (Adamek: Der gekaufte Staat ) registrieren wir nicht nur ein Demokratiedefizit. Die Justizverwaltungen, die der …
Landesparteitag Berlin
Landesverband Berlin-Brandenburg Landesparteitag 2016 Verehrte Parteifreundinnen und Freunde, Mitglieder und Gäste nachdem die Widrigkeiten in unserer kleinen Gruppe überwunden und ein …
Die soziale Marktwirtschaft ist tot !
Wo stehen wir in der Sozialen Marktwirtschaft der Bundesrepublik Deutschland heute ? Hier die Fakten:13 Mio arme Menschen. Als Arm gilt jemand der weniger als …
Panama – Wo bitte gehts nach Panama
Panama Papers Der Pressehype vernebelt die Tatsachen. Es gilt bei der Problematik im wesentlichen drei Fallgruppen zu unterscheiden: (1) Finanzierung von Unternehmen durch sog. Investmentkredite …
Deutsch-Türkische Freundschaft, äh – Unterwerfung?
Streitpunkt ist nicht nur die Frage: Was ist, und vor allem was darf Satire? [vsw id=“NYn4ezZL4u8″ source=“youtube“ width=“425″ height=“344″ autoplay=“yes“] Für den Fall, das Satire …
Aussenpolitik / Finanzpolitik / Friedenspolitik / Geldsystem / Gesellschaft / Innenpolitik / Sozialpolitik / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Der (Geheim-) Code Merkel
Das Bundesverfassungsgericht führte in seinem Beschluß vom 21. Oktober 1987, dem sogenannten Teso‑Urteil, aus: “Es war die politische Grundsatzentscheidung des Parlamentarischen Rates, nicht einen neuen …