Der (Geheim-) Code Merkel
Das Bundesverfassungsgericht führte in seinem Beschluß vom 21. Oktober 1987, dem sogenannten Teso‑Urteil, aus: “Es war die politische Grundsatzentscheidung des Parlamentarischen Rates, nicht einen neuen …
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Das Bundesverfassungsgericht führte in seinem Beschluß vom 21. Oktober 1987, dem sogenannten Teso‑Urteil, aus: “Es war die politische Grundsatzentscheidung des Parlamentarischen Rates, nicht einen neuen …
Am Freitag, dem 5. Dezember 2014 beendet die Fa Opel nach 52 Jahren ihre PKW-Produktion in Bochum. Das Ruhrgebiet verliert damit einen ehemals wichtigen Industriestandort, …
Freier Handel nutzt allen, vor allem den Armen! 159 Länder haben am 7.Dez. In Bali ein historisches Abkommen geschlossen. Der Freihandel bekommt eine neue Chance. …
eine Grundsatzfrage was in der Diskussion über das Volksbegehren schief läuft: Worum geht es wirklich? Als die EU ein Gesetz zur Privatisierung der Wasserversorgung vorlegte, …
BRÜSSEL, 3.Juli. Das Europäische Parlament hat der Reform des Emissionshandels in der EU im zweiten Anlauf doch noch zugestimmt. (FAZ 4.7.2013) Selbst wenn der Ministerrat …
Am 3.4.2013 stellte die Umweltschutzorganisation Greenpeace in Berlin eine Studie über die Todesfolgen der Feinstaubemissionen der deutschen Braun- und Steinkohlekraftwerke vor. (HK) In einer von einem …
Für die rund 800.000 Angestellten der Bundesländer fordern die Gewerkschaften 6,5 % mehr Gehalt. In NRW versuchten sie am Mittwoch, 6.3.2013, dieser Forderung Nachdruck zu …
In Sachsen werden demnächst die Betreiber von Wasserwerken zur Kasse gebeten. Sie dürfen nun für jeden Kubikmeter Wasser, welcher durch ihre Turbinen fließt zahlen. Seit …
Ein neues Ladenschlußgesetz in Sachsen erregt die Gemüter. Es geht um die Öffnungszeiten generell und speziell auch an Feiertagen. Holger Zastrow und weite Kreise der …
Das Sommerloch der Politik ist wieder da. Wenn am Ende der Fußball Europameisterschaft der ESM-Vertrag alle Fiskalrechte der europäischen Staaten nach Brüssel verkauft hat bedarf …
Der Taz-Wirtschaftsredakteur Felix Lee las aus seinem eigenen Buch: „Was der Westen von China lernen kann , die Gewinner der Krise.“ Sein Lobgesang auf die …
Alt- und Jungkommunisten in den östlichen Bundesländern verdrängen zumeist bittere Wahrheiten, wie man zum Teil an den Wahlergebnissen sieht. Zweifellos gehört die, als „Schürer-Bericht“ bekannt …
Quizfrage: Wovon gibt es in Deutschland mehr – Kinder unter der Armutsgrenze oder notleidende Autohäuser? Richtig! Kinder. Daher ist es wohl auch nur folgerichtig wenn …
Für viele deutsche ArbeitnehmerInnen ist die 40-Stunden-Woche schon längst wieder Realität. Und dabei sind noch gar nicht die unbezahlten Überstunden berücksichtigt, die hierzulande auch en …
Das Kartellamt kontrolliert einem Medienbericht zufolge derzeit die Süßwarenbranche wegen des Verdachts auf illegale Preisabsprachen. Am vergangenen Donnerstag hatten Fahnder die Geschäftsräume sieben großer Unternehmen …