Vorschlag zur Bekämpfung der strukturellen Arbeitslosigkeit
von Die Parteien sind nicht in der Lage das Problem der strukturellen Arbeitslosigkeit zu bewältigen. Sie schwanken zwischen alten neoliberalen Formeln (Wachstum um neue Arbeitsplätze zu …
Kategorie: Wirtschaftspolitik
Bürgergeld
Finnland will das Bürgergeld am 01.01.2017 einführen, Brasilien ebenfalls. In Kanada gibt es das Bürgergeld schon – steht sogar in der Verfassung. In Namibia …
Aussenpolitik / Finanzpolitik / Friedenspolitik / Geldsystem / Gesellschaft / Innenpolitik / Sozialpolitik / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Der (Geheim-) Code Merkel
Das Bundesverfassungsgericht führte in seinem Beschluß vom 21. Oktober 1987, dem sogenannten Teso‑Urteil, aus: “Es war die politische Grundsatzentscheidung des Parlamentarischen Rates, nicht einen neuen …
Ruhrgebiet ohne Opel
Am Freitag, dem 5. Dezember 2014 beendet die Fa Opel nach 52 Jahren ihre PKW-Produktion in Bochum. Das Ruhrgebiet verliert damit einen ehemals wichtigen Industriestandort, …
Freier Handel – Das Wunder von Bali
Freier Handel nutzt allen, vor allem den Armen! 159 Länder haben am 7.Dez. In Bali ein historisches Abkommen geschlossen. Der Freihandel bekommt eine neue Chance. …
Energie – Rückkauf des Energie-Netzes
eine Grundsatzfrage was in der Diskussion über das Volksbegehren schief läuft: Worum geht es wirklich? Als die EU ein Gesetz zur Privatisierung der Wasserversorgung vorlegte, …
EU-Parlament will CO2-Rechte vom Markt nehmen
BRÜSSEL, 3.Juli. Das Europäische Parlament hat der Reform des Emissionshandels in der EU im zweiten Anlauf doch noch zugestimmt. (FAZ 4.7.2013) Selbst wenn der Ministerrat …
Kohlekraftwerke Schuld an 3100 Todesfällen pro Jahr
Am 3.4.2013 stellte die Umweltschutzorganisation Greenpeace in Berlin eine Studie über die Todesfolgen der Feinstaubemissionen der deutschen Braun- und Steinkohlekraftwerke vor. (HK) In einer von einem …
Arbeitskampf im öffentlichen Dienst
Für die rund 800.000 Angestellten der Bundesländer fordern die Gewerkschaften 6,5 % mehr Gehalt. In NRW versuchten sie am Mittwoch, 6.3.2013, dieser Forderung Nachdruck zu …
Ressourcenrecht – Wasser marsch
von In Sachsen werden demnächst die Betreiber von Wasserwerken zur Kasse gebeten. Sie dürfen nun für jeden Kubikmeter Wasser, welcher durch ihre Turbinen fließt zahlen. Seit …
Alle Jahre wieder
Ein neues Ladenschlußgesetz in Sachsen erregt die Gemüter. Es geht um die Öffnungszeiten generell und speziell auch an Feiertagen. Holger Zastrow und weite Kreise der …
Katja Kipping und 100% Steuer auf hohe Einkommen
Das Sommerloch der Politik ist wieder da. Wenn am Ende der Fußball Europameisterschaft der ESM-Vertrag alle Fiskalrechte der europäischen Staaten nach Brüssel verkauft hat bedarf …
Was der Westen von China lernen kann – und was nicht
Der Taz-Wirtschaftsredakteur Felix Lee las aus seinem eigenen Buch: „Was der Westen von China lernen kann , die Gewinner der Krise.“ Sein Lobgesang auf die …
Ostalgie – Die DDR war genauso pleite
Alt- und Jungkommunisten in den östlichen Bundesländern verdrängen zumeist bittere Wahrheiten, wie man zum Teil an den Wahlergebnissen sieht. Zweifellos gehört die, als „Schürer-Bericht“ bekannt …
Autos oder Kinder
Quizfrage: Wovon gibt es in Deutschland mehr – Kinder unter der Armutsgrenze oder notleidende Autohäuser? Richtig! Kinder. Daher ist es wohl auch nur folgerichtig wenn …